Regierungsratsbeschlüsse

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden in der Regel jeweils am Mittwoch bis ca. 12 Uhr, ausnahmsweise erst am Freitag, veröffentlicht.

Geschäft

Präsidial-Nr.

P170595

Titel

Ausführungsbestimmungen zum Nachrichtendienstgesetz: Verordnung über die Aufsicht über nachrichtendienstliche Tätigkeiten (VAND); Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens

Federführung

JSD

Parlamentarisch

Nein

Behandelt an den Folgenden Sitzungen

  • Sitzung vom

    30.05.2017

    Traktanden

    Ausführungsbestimmungen zum Nachrichtendienstgesetz: Verordnung über die Aufsicht über nachrichtendienstliche Tätigkeiten (VAND); Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens

    Dokumente