Regierungsratsbeschlüsse

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden in der Regel jeweils am Mittwoch bis ca. 12 Uhr, ausnahmsweise erst am Freitag, veröffentlicht.

Regierungsratssitzung

Sitzung vom 30.01.2018

Traktanden

Präsidial-Nr. Aufsteigend sortieren Absteigend sortieren und Titel Aufsteigend sortieren Absteigend sortieren

P155284

Anzug Sibel Arslan und Konsorten betreffend Ausschreibung von Kaderstellen

P105073

Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Entwicklung des Landhofs zu einem Erholungs- und Freizeitpark

P130557

Ausgabenbericht für eine Subvention an die Pro Infirmis Basel für die Jahre 2013 bis 2016 betreffend Sozialberatung

P180043

Auswirkung der Auflösung «Verein Kunsti Eglisee» auf den Betrieb Kunsteisbahn Eglisee

P180048

Erhöhung der Ausgabenbewilligung für die Projektierung betreffend Grün- und Freiraum Landhof

P180026

Ersatzwahl eines Richters des Gerichts für fürsorgerische Unterbringungen (FU-Gericht) für die laufende Amtsperiode (2017-2021)

P170960

Gewährung eines Staatsbeitrages für die Weiterführung der Entwicklungszusammenarbeit im Ausland für die Jahre 2018-2021; Nachtragskredit

P175437

Interpellation Nr. 148 Sebastian Kölliker betreffend Jugendkultur im Kanton Basel-Stadt; schriftliche Beantwortung

P175438

Interpellation Nr. 149 David Wüest-Rudin betreffend fehlende Entlastung des Mittelstands in der Steuervorlage 17; schriftliche Beantwortung

P175449

Interpellation Nr. 150 Annemarie Pfeifer betreffend Transparenz im Hochschulsponsoring; schriftliche Beantwortung

P175463

Interpellation Nr. 153 Kerstin Wenk betreffend Lehrstellensituation bei teilausgelagerten Betrieben; schriftliche Beantwortung

P185002

Interpellation Nr. 154 Heinrich Ueberwasser betreffend fährt auch künftig jede S-Bahn von Riehen direkt und umsteigefrei nach Basel SBB und zurück?; schriftliche Beantwortung

P185011

Interpellation Nr. 155 Oswald Inglin betreffend der Zukunft von Klassenlagern an Basler Schulen; schriftliche Beantwortung

P185014

Interpellation Nr. 158 Patrick Hafner betreffend provoziert das Tiefbauamt Unfälle?; schriftliche Beantwortung

P185009

Interpellation Nr. 159 Sarah Wyss betreffend Vergabe von Reinigungstätigkeiten; schriftliche Beantwortung

P185015

Interpellation Nr. 160, Alexander Gröflin betreffend Benachteiligendes neues Bussensystem durch QR-Code anstelle von Einzahlungsscheinen; schriftliche Beantwortung

P185016

Interpellation Nr. 161 Talha Ugur Camlibel betreffend der steigenden Zahl an Schulabgängerinnen und Schulabgänger ohne Abschlusslösung; schriftliche Beantwortung

P145275

Motion René Brigger und Konsorten betreffend Anpassung der Aufgaben der Stadtbildkommission

P180040

Pflegeheimliste des Kantons Basel-Stadt; Änderungen rückwirkend per 1. Januar 2018

P180047

Ratschlag „Landhof für alle“ zur Sanierung und Öffnung des Grün- und Freiraums Landhof mit Abbruch des Tribünengebäudes und dem Bau eines Pavillons mit öffentlichem WC

P175398

Schriftliche Anfrage David Wüest-Rudin betreffend Lernberichte in der Primarschule

P175361

Schriftliche Anfrage Dominique König-Lüdin betreffend Energierichtplan Basel-Stadt

P171834

Überführung der Verordnung über die Ausfuhr und Vermittlung von Gütern zur Internet- und Mobilfunküberwachung ins Güterkontrollgesetz; Vernehmlassung

P180029

Unterstützungsbeiträge aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt, Sammelantrag für Kulturvermittlungsprojekte von Basler Kulturinstitutionen ("Impulsprojekte")

P180038

Vereinbarung betreffend Taxpunktwert für ambulante physiotherapeutische Leistungen im Kanton Basel-Stadt zwischen physioswiss und den von tarifsuisse ag vertretenen Versicherern vom 13. November 2017; Antrag auf Vertragsgenehmigung