Vernehmlassungen

§ 53 der Kantonsverfassung sieht zum Thema Mitwirkung Folgendes vor: Wenn Behörden Vernehmlassungen zu Vorhaben von allgemeiner Tragweite durchführen, geben sie der Öffentlichkeit davon Kenntnis und allen interessierten Personen Gelegenheit, zum Vorhaben Stellung zu nehmen. Zurzeit laufen im Kanton Basel-Stadt folgende Vernehmlassungen (Stand: 12. September 2019).

Kulturleitbild des Kantons Basel-Stadt (2020–2025)

Gemäss Kulturfördergesetz des Kantons Basel-Stadt (KuFG vom 21. Oktober 2009) legt der Regierungsrat „die Kulturförderpolitik unter Mitwirkung aller interessierter Personen in einem Kulturleitbild periodisch fest“ (§8). Das Präsidialdepartement wurde vom Regierungsrat beauftragt, eine neues Kulturleitbild 2020 bis 2025 zu erarbeiten.

Mit dem neuen Kulturleitbild will der Regierungsrat das Profil der Kulturstadt Basel weiter schärfen. Das Ziel ist, mit den vorhandenen Mitteln mehr Wirkung zu erzielen und die Ausstrahlung Basels weiter zu erhöhen. Mit dem neuen Kulturleitbild zeigt der Regierungsrat auf, wie sie sich in den nächsten Jahren weiterentwickeln soll. Das Kulturleitbild beschreibt Handlungsfelder, Herausforderungen und Potenziale.

Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 2. September 2019 das Präsidialdepartement beauftragt, eine Vernehmlassung zum Kulturleitbild des Kantons Basel-Stadt (2020–2025) durchzuführen.

Kontakt:
Präsidialdepartement des Kantons Basel-Stadt, Abteilung Kultur, Marktplatz 30a, 4001 Basel, Tel. 061 267 84 06, E-Mail: vernehmlassung.kulturleitbild@bs.ch

Frist: 12. November 2019

Begleitschreiben mit Adressatenliste
Entwurf Kulturleitbild Basel-Stadt 2020 - 2025
Fragenkatalog